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Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2018

Lückertsmatthalle. Audioanlage. Krediterteilung und Arbeitsvergabe
Für die Anschaffung einer neuen Audioanlage inkl. Einbau neuer Lautsprecher und Funkmikrofon in der Sporthalle Lückertsmatt wird ein Kredit in der Höhe von CHF 10’000.00 freigegeben. Mit der Lieferung die Kleinlaut GmbH, Büren, beauftragt.

Hochwasserschutzprojekt Ribibach. Schachtabdeckungen für Notfallplanung. Krediterteilung und Arbeitsvergabe
Für die 2. Etappe des Hochwasserschutzprojektes (3. Baulos) wird ein 15. Teilkredit in der Höhe von CHF 11‘000.00 freigegeben. Mit der Erstellung von Schacht- und Rinnenabdeckungen wird die OZ Metallbau AG, Buochs, beauftragt.

Spielplätze. Unterhaltsmassnahmen gemäss Wartungsprotokolle
Für Unterhaltsmassnahmen bei den öffentlichen Spielplätzen wird ein Kredit in der Höhe von CHF 8'400.00 erteilt. Mit der Behebung der Mängel wird die HINNEN Spielplatzgeräte AG, Alpnach Dorf, beauftragt. Die Ausführung der bauseitigen Baumeisterarbeiten erfolgt durch die Achermann AG, Buochs.

Notfalltreffpunkt Lückertsmatthalle (Ausfall Kommunikations- Informationsmittel)
Falls nach einem Ereignis flächendeckend und für längere Zeit sämtliche ordentlichen Kommunikations- und Informationsmittel ausfallen, soll mittels kommunaler Notfalltreffunkte der Informationsfluss zwischen der Bevölkerung, den Behörden sowie den zuständigen Krisenführungsorganen der Gemeinden sichergestellt werden. Gemäss dem kantonalen Konzept müssen die Gemeinden einen kommunalen Notfalltreffpunkt bestimmen und implementieren. Als Standort für den Notfalltreffpunkt wird die Lückertsmatthalle festgelegt. Die Bevölkerung wird nach Vorliegen des kantonalen Gesamtkonzepts umfassend informiert werden.

Wasserversorgung Notfallplanung
Der Gemeinderat genehmigt die Endfassung der Notfallplanung Trinkwasserversorgung Buochs.

Gemeindeweibel. Festlegung der Aufgaben (Wohnungsabnahmen entfallen)
Die Aufgaben des Gemeindeweibels werden mit Wirkung ab 1. Juli 2018 auf das gesetzliche Erfordernis, d.h. auf die Aufnahme des amtlichen Befundes (Art. 81 Gerichtsgesetz) und auf die amtliche Zustellung von Erklärungen (Art. 82 Gerichtsgesetz) festgelegt. Die Erstellung oder die Mitwirkung zur Erstellung eines Wohnungsabnahmeprotokolls gehören explizit nicht mehr zu den Aufgaben des Gemeindeweibels. Für die Erstellung von Wohnungsabnahmeprotokollen sind in erster Linie die Vermieter oder die Mieter verantwortlich. Ist bei der Wohnungsabnahme mit Schwierigkeiten zu rechnen, können sich die Parteien an den Mieter- oder Hauseigentümerverband oder an die Immobilienverwaltungen wenden. Repräsentationsaufgaben werden wie bis anhin durch den Gemeindefähnrich wahrgenommen.

Nächste Sitzung des Gemeinderates: 9. Juli 2018

Datum der Neuigkeit 29. Juni 2018

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